Am Donnerstag tagt der Stadtrat
Zu Beginn der Sitzung wird unser langjähriges Ratsmitglied Udo Steinkemper verabschiedet. Sechs Jahre lang war Udo Steinkemper für die Bigger im Stadtrat, kann dieses Mandat aber aus beruflichen Gründen nicht fortsetzen. Für ihn ist in der letzten Ratssitzung Elke Funke vereidigt worden.
Der Schwerpunkt in der Sitzung sind die Haushaltsangelegenheiten.
Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen wurde nach der Einbringung in den Rat am 16.12.2010 in die Fachausschüsse und die Fraktionen überwiesen. Eckdaten hierzu finden Sie in dem Artikel "Kommunen zahlen für die Entscheidungen für Bund und Land" unter Meldungen. Die jeweiligen Fachbereichsbudgets sind in den zuständigen Fachausschüssen beraten worden. Die Haushaltssatzung nebst Anlagen und Haushaltsplan für das Jahr 2011, sowie der Stellenplan für das Jahr 2011 sollen verabschiedet werden. Hierzu führen die Fraktionsvorsitzenden in Ihren Haushaltsreden die Standpunkte der einzelnen Fraktionen aus. Bericht folgt!
Weiterhin schlägt die Verwaltung vor: "Neufassung der Richtlinien über die Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen der allgemeinen Kulturpflege".
In der Sitzung des Ausschusses Bildung, Sport, Freizeit am 23.09.2010 hat der Ausschuss beschlossen, dass die Fraktionen Vorschläge für die Zuschussregelung an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen der Allgemeine Kulturpflege erarbeiten sollen. Am 13.01.2011 fand ein Gespräch mit der Verwaltung und Vertretern der drei Ratsfraktionen statt. Hierbei hat man sich auf die Grundsätze für die Förderung der Kulturpflege geeinigt. Inhaltlich geht es um die Form, Handhabung im Ausschuss, Nachweis über e. V. oder gemeinnützig, Förderung und die Bedingungen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Angelegenheit zur weiteren Beratung an die Fraktionen zu überweisen und in der Ratssitzung am 24.03.2011 zum Beschluss vorzulegen.
Auf der Tagesordnung stehen u. a. der Entwurf des Wirtschafsplanes 2011 für den Kommunalbetrieb Olsberg und Bebauungspläne.