CDU-STADTVERBAND OLSBERG

„Keinen Finger“ hat die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion bisher gerührt, um die hausärztliche Versorgung im Land zu verbessern. „Es reicht eben nicht“, warf der gesundheitspolitische Sprecher der CDU im Düsseldorfer Landtag, Hubert Kleff, der grünen Ministerin vor, „in Sonntagsreden ein menschlich und sozial ausgerichtetes Gesundheitswesen zu fordern, selbst aber keinerlei Aktivitäten zu entwickeln, dieses Gesundheitssystem auch zu erreichen“.

Auch bei der Krankenhausplanung glänze die grüne Gesundheitsministerin durch Untätigkeit, erklärte der CDU-Gesundheitsexperte. Zunächst habe Frau Steffens die Fortschreibung für das Frühjahr 2011 zugesagt. „Jetzt heißt es: Ende 2012. Frau Steffens: Das grenzt an Arbeitsverweigerung.“

Dagegen habe das CDU-geführte Gesundheitsministerium in Düsseldorf in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Hausarztaktionsprogramm ein sehr erfolgreiches Instrument zur Verbesserung der medizinischen Versorgung insbesondere auf dem Land geschaffen. Kleff appellierte an Steffens: „Werden Sie endlich aktiv und setzen Sie das Programm fort. Wir brauchen die Mediziner. Wenn die Landesregierung sich aber heute verweigert und ihre Verantwortung nicht wahrnimmt, werden das in ein paar Jahren die kranken Menschen insbesondere auf dem Land immer stärker zu spüren bekommen. Deshalb muss Frau Steffens jetzt ihre Arbeitsverweigerung beenden.“