Sitzung des Stadtrates vom 21.07.2011
Schulkonsens in NRW und Windkraftnutzung im Stadtgebiet Olsberg waren zwei wichtige Themen bei der gestrigen Sitzung des Stadtrates.
Schulkonsens in NRW
In der Ratssitzung betonte der Bürgermeister Wolfgang Fischer die positive Entwicklung in Düsseldorf. Mit dem Schulkonsens ist eine verlässliche Verständigung im Interesse unserer Kinder beschlossen worden. Die neue Sekundarschule vereinigt die positiven Eigenschaften der von der Landesregierung favorisierten Gemeinschaftsschule und der von der CDU konzipierten Verbundschule. Diese neue Schulform kommt uns in Olsberg sehr entgegen.
Bürgermeister Fischer erinnerte an den Antrag in 2010 der SPD und der Grünen auf Errichtung einer Gemeinschaftsschule. Aus bekannten Gründen favorisierte die CDU diese Schulform, aber eine schnelle Entscheidung für das Schuljahr 2011/12 lehnte die CDU Fraktion ab. Ansonsten führten wir in Olsberg in diesem Jahr nach den Sommerferien eine neue Schulform ein, die schon ausgelaufen ist.
Der Verfahrensweg für eine Gemeinschaftsschule, die Elternbefragung nach den Sommerferien und die Entscheidung in der Oktober Ratssitzung, wird nicht weiter verfolgt. Die Bezirksregierung hat den Kommunen mitgeteilt, die Detailregellungen bei der Sekundarschule abzuwarten, bevor Beschlüsse gefasst werden. Die Sekundarschule wird in Olsberg weiter verfolgt und auch von der CDU favorisiert. Die Entscheidungen werden zum Herbst / Winter fallen.
Windkraftnutzung im Stadtgebiet Olsberg
Bürgermeister Wolfgang Fischer stellte bei der Ratssitzung heraus, das ein schlüssiges Planungskonzept für Konzentrationsflächen erarbeitet werden muss, dass anschließend zu einer Änderung des Flächennutzungsplans führt. Es soll zügig gearbeitet werden, aber Planungssicherheit und Gerichtsfestigkeit sind vorrangig. Das bedeutet, dass Verfahren wird realistisch erst in 2013 abgeschlossen sein.
Herr Hubertus Schule, Leiter des Fachbereiches Bauen und Planen, führte aus, das Olsberg wesentlich aus Forstflächen besteht. Bei einer Flächenanalyse 1999 eigneten sich nur sehr wenige landwirtschaftliche Flächen für Windkraft (Antfeld). Folglich müssten in Olsberg Windräder im Forstgebieten gebaut werden und dieses wird durch den neuen Winderlass ermöglicht. Zweite Erkenntnis, nicht überall im Forst besteht die Möglichkeit. In der Vorplanung sind mögliche Suchräume in der Karte (vorheriger Bericht) dargelegt. Herr Schulte führte aus, dass in diesen Suchräumen, Bauernhöfe, fehlende Abstände, Naturschutzgebiete, noch nicht berücksichtigt sind. Berücksichtigt werden muss auch, dass der Investor mit den Windrädern auf die Bergrücken kommen muss (Flügellängen bis zu 80 Meter am Stück). Das zeigt, dass nur Bruchteile von den dargestellten Flächen möglich sind. Die privaten Büros haben „Blasen“ aufgezeigt, wo es innerhalb sicherlich Möglichkeiten gibt. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass auch ein Standort außerhalb der „Blasen“ in Betracht kommt. Letztendlich fallen die Entscheidungen im Rat.Die Erkenntnis des Bauamtsleiters war, dass wir in Olsberg im Forst Gebiete finden können. Es lohnt sich darüber nachzudenken. Herr Schule empfiehlt jedem interessierten Bürger Anträge zu stellen.
Beschluss:
Der Rat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, ein schlüssiges Plankonzept für die Ausweisung von Konzentrationszonen gem. § 5 i. V. m. § 35 Abs. 3 BauGB im Flächennutzungsplan erarbeiten zu lassen. Die Ergebnisse sind im Fachausschuss und im Rat zur weiteren Beratung vorzustellen.