Straßenreinigungsgebühren
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Überlegungen zur Einführung einer Straßenreinigungsgebühr zur Umlage der Aufwendungen der Sommerreinigung.
Viel Schnee gab es in den vergangenen Wintern und die Mitarbeiter des Bauhofes, sowie die beauftragten Lohnunternehmer in den Ortsteilen waren in den kalten Monaten im Dauereinsatz. Dieser hohe Aufwand wird sich in den neuen Straßenreinigungsgebühren niederschlagen. Einstimmig haben die Mitglieder des Ausschusses „Planen und Bauen“ beschlossen, den Vorschlag der Stadtverwaltung zunächst in den Fraktionen zu beraten, bevor in der Ratssitzung am 6. Oktober abschließend entschieden werden soll.
2009 hat der Rat der Stadt Olsberg auf Empfehlung der Verwaltung beschlossen, die Straßenreinigungsgebühr von 1,70 €/Frontmeter (Gebührensatz der Jahre 2007 – 2009) auf 1,30 €/Frontmeter für die Jahre 2010 – 2012 zu reduzieren. Grundlage der Beitragssenkung war der außerordentlich hohe Rücklagebestand der Gebührenausgleichsrücklage zum 31.12.2008 mit rd.165.800 €. Bei der damaligen Gebührenkalkulation ging man davon aus, dass beim durchschnittlichen Verlauf eines Winters jährlich rd. 57.000 € aus dem Rücklagebestand neben den lfd. Winterdienstgebühren zur Finanzierung der jährlichen Aufwendungen eingesetzt werden konnten. Ohne die Inanspruchnahme des Rücklagenbestandes hätte die Straßenreinigungsgebühr statt 1,30 €/Frontmeter 1,70 €/Frontmeter betragen.
Wie das Diagramm zeigt, sind die jährlichen gebührenpflichtigen Winterdienstaufwendungen von der sehr unterschiedlichen Intensität eines Winters abhängig. Insbesondere die Wintermonate Januar – Februar und November – Dezember 2010 fielen sehr schnee- und kostenintensiv aus. Durch diesen deutlich höheren Winterdienstaufwand (rd. 588.400 €) gegenüber den Vorjahren (Mittelwert der Jahre 2004 – 2009 rd. 255.000 € pro Jahr) ist trotz der Inanspruchnahme der Gebührenausgleichsrücklage eine Gebührenunterdeckung von 141.600 € in 2010 entstanden.
Für die Jahre 2012 – 2014 ergibt sich der Gebührenkalkulation unter Berücksichtigung der Verlustabdeckung der Vorjahre ein neuer Gebührensatz von 2,10 €/Frontmeter.
Ein weiteres Thema im Ausschuss war die Überlegung, den Aufwand für die Sommerreinigung über Straßenreinigungsgebühr umzulegen.
Im Rahmen von Sparmaßnahmen ist eine Reduzierung des Kehrmaschineneinsatzes auf städtischen Straßen und Plätzen von 4.000,00€ im letzten Haushalt beschlossen worden. Der Baubetriebshof berechnet der Stadt Leistungen nach Stundenverrechnungssätzen von 34.000,00€ (geplant für 2011). Im Rahmen der Überlegungen zur Haushaltssicherung wurde auch diskutiert, den Aufwand für die Sommerreinigung (Frühjahr, Sommer, Herbst) über einen Zuschlag auf die bestehende Straßenreinigungsgebühr, über die bisher nur die Aufwendungen für den Winterdienst umgelegt werden, an die Anlieger weiter zu geben.
Ergebnis im Ausschuss: Eine „Sommerreinigungsgebühr“ rechne sich weder für die Bürger noch für die Stadt Olsberg selbst. Das jetzige System funktioniere, so Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Und wenn man eine höhere Gebühr vermeiden kann, ist der Bürger auch bereit, je nach Bedarf mal den Besen in die Hand zu nehmen.“
Weitere Informationen:
http://www.olsberg.de/_rathaus/ratsinfo/117100100000011751.php