Mitgliederversammlung CDU Elpe

CDU- Versammlung Zur Mitgliederversammlung der CDU Ortsunion Elpe/Heinrichsdorf konnte der 1. Vorsitzende Frank Kreutzmann zahlreiche Gäste u. a. Bürgermeister Wolfgang Fischer und den Vorsitzenden der Olsberger CDU-Ratsfraktion Burkhard Stehling begrüßen. Neben dem ausführlichen Jahresbericht, in dem die zahlreichen gemeinnützigen Aktivitäten des letzten Jahres herausgestellt wurden, stand vor allem die Nachlese der Ortsbegehung (wir berichteten)sowie einige aktuelle Themen aus dem Rathaus durch den Bürgermeister im Vordergrund.

Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

In der letzten Ratssitzung  stellte die CDU Fraktion den Antrag, dem Rat der Stadt Olsberg in der Ratssitzung die folgende Resolution zur Entscheidung vorzulegen.

Zum Hintergrund

Ausgangslage:

Der & 61a Landeswassergesetz NRW verpflichtet den Grundstückseigentümer:

-  seine erdverlegten bzw. unzugänglichen privaten Abwasserleitungen nach der erstmaligen Verlegung und

   nach deren Änderung von einem Sachkundigen (Firma) auf Dichtheit prüfen zu lassen,

-  Bei bestehenden Abwasserleitungen eine Dichtheitsprüfung bis zum 31. Dezember 2015 durchführen zu lassen,

-  die Bescheinigung über die Dichtheitsprüfung aufzubewahren und der Kommune auf Verlangen vorzulegen,

-  die v. g. Dichtheitsprüfung in Abstäanden von höchstens 20 Jahren zu wiederholen.

Der & 61a LWG NRW verpflichtet die Kommunen, die Grundstückseigentümer über die Durchführung der Dichtheitsprüfung zu unterrichten und zu beraten.

Dieses bedeutet, dass durch die verpflichtende Dichtheitsprüfung für die privaten Haushalte erhebliche Kosten anfallen können.

Es wird vermutet, dass voraussichtlich über 50 % aller Hausanschlussleitungen Schäden aufweisen. Das Schadensbild reicht von leichten Verstopfungen bis zur kompletten Erneuerung der Abwasserleitungen.

BM Fischer hat in diesem Zusammenhang erklärt, dass die Verwaltung zusätzliche Aufgaben wahrnehmen muss, da die reine Information der Bürger nicht ausreicht. Die Kommunen sind verpflichtet die Prüfzeugnisse der Sachverständigen zu kontrollieren und gegebenenfalls auch durch Ordnungsverfügung gegen die Grundstücksbesitzer vorzugehen. Die Stadt Olsberg wird von den Eigentümern nicht verlangen die Leitungen durch Abdrücken mit Luft, Gas oder Wasser zu kontrollieren, hier reicht die kostengünstigere visuelle Durchfahrung mit dem „Fernauge“ der Leitung aus.

Es ist den Grundstückseigentümer aber nicht zu erklären, warum in NRW die mit erheblichen Kosten verbundene Dichtheitsprüfung (und ggf. notwendige Sanierung) durchzuführen sind, in anderen Bundesländern aber (noch) keine oder abweichende rechtliche Verpflichtungen bestehen.

Der Antrag wurde einstimmig im Rat beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt die Resolution an die zuständigen Stellen im Land NRW weiterzuleiten.

Resolution

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HochsauerlandEnergie GmbH

Günstige Preise, faire Bedingungen – und vor allem die Interessen des Bürgers bei der Stromversorgung in den Mittelpunkt stellen: Mit diesem Ziel ist im Frühjahr 2009 die Hochsauerland Energie GmbH angetreten.  Der kommunale Stromversorger der Städte Meschede und Olsberg sowie der Gemeinde Bestwig bietet eine sichere Versorgung mit Strom, Nachtstrom, sowie Gas. Im Laufe des Monats Juni wird auch „echter“ Ökostrom angeboten.

Meschede, Olsberg und Bestwig haben gemeinsam mit der Stadt Lippstadt  die Hochsauerland Energie GmbH ins Leben gerufen. Wie hat sich diese neue Gesellschaft entwickelt und wie sehen die Pläne für eine „Rekommunalisierung“, den Rückkauf der örtlichen Verteilnetze von der RWE aus?

Hierzu laden ein der Ortsverband Bigge – Olsberg und der Stadtverband Olsberg

am Dienstag,  21. Juni 2011, um 19.00 Uhr in das Rathaus Olsberg, Ratssaal

zu einer Informationsveranstaltung mit

dem Geschäftsführer der Hochsauerland Energie

Herr Christoph Rosenau

und dem Bürgermeister der Stadt Olsberg

Herr Wolfgang Fischer

Nutzen Sie daher die Gelegenheit, um sich aus erster Hand über dieses Thema zu informieren. Auch Freunde und Bekannte sind herzlich eingeladen.

Die Euro - Krise

spiegel-online Mythos vom EU-Zahlmeister Wie Deutschland vom Euro profitiert

Von Sven Böll

DPA

Hamburger Hafen: Exportsteigerungen wie in Schwellenländer

Die Bundesrepublik zahlt Milliarden Euro für Pleitestaaten, hat selbst aber kaum Vorteile von Europa: Dieser Eindruck ist weitverbreitet - und doch nur ein Mythos. Kein Staat profitiert so von der europäischen Integration und der gemeinsamen Währung wie Deutschland.

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Aktion der CDU Wiemeringhausen mit Ortsvorsteher und Dorfjugend

 

Das 100 Meter lange Geländer am sogenannten „Ruhrschnellweg“ erstrahlt im neuen Glanz. Die Witterung hatte dem Geländer vor dem Jugendraum arg zugesetzt. Besonders bei den Büschen nagte der Rost. Der CDU Ortsverband, die Jugendraumgruppe und der Ortsvorsteher haben am Freitag und Samstag fachmännisch das gesamte Geländer abgeschliffen um ihm danach einen neuen Anstrich zu verpassen. Auch das neue (unbenutzte) Schweißgerät von Talat kam dank Philipp fachgerecht zum Einsatz. Unser gesonderer Dank geht an David, Fred, Tim, Philipp, Niklas, Alexandra und Lea, die es sich trotz einer Geburtstagsfete nicht nehmen ließen diese Arbeit zu verrichten. Diese gelungene Aktion, die Spaß gemacht hat, wurde mit einem gemütlichem Grillen beendet.