Bürgermeister Wolfgang Fischer informierte sich über Dorfprojekte und Problempunkte in Antfeld
Bei einem Dorfrundgang, angeregt durch den CDU-Ortsverband, war die in die Jahre gekommene Tretbeckenanlage erster Anlaufpunkt. Bisher konnte sie aus finanziellen Gründen noch nicht umgestaltet werden. Ortsvorsteher Gerd Schmelter erläuterte, wie der nahe Bachlauf funktionell eingebunden werden könnte, und wie eine offenere Bepflanzung und neue Nutzungen die Aufenthaltsqualität der Anlage verbessern ließe.
Der Bürgermeister, der diese Zielsetzung für sinnvoll hielt, regte an, das bisherige Konzept durch einen Ideenwettbewerb zu ergänzen, welcher ortstypische Aspekte zum Ausdruck bringt. Für Josef Gödde sollte dabei auch an Nistangebote für Schwalben gedacht werden.
Im Gespräch über Arbeitseinsätze ließ Bürgermeister Fischer durchblicken, dass die knappen Stadtfinanzen voraussichtlich zu Leistungseinschränkungen bei der Pflege von Grünanlagen zwingen könnten.
Am Dorfplatz, seit letztem Jahr mit Maibaum, wurden die bisherigen Ergebnisse der bürgerschaftlichen Aktivitäten besichtigt. Wie die verblassten Farben der Dorfwappensteine dauerhaft aufgefrischt werden können, werde derzeit mit der Lieferfirma besprochen.
Hitzige Diskussion erregte ein jahrelanger Schandfleck im Oberdorf: zugewachsen, chaotisch überladen mit alten Treckern, Fahrzeugen (auch militärische) und Anhängern, mindestens einer voll mit Sperrmüll. Der Bürgermeister machte deutlich, wie äußerst schwierig es für die Stadt sei, den Ordnungszustand herzustellen.
Weitere Anlaufpunkte waren die drei B7-Problemanbindungen (Oberdorf, Fr.-Hoffmeisterstraße, Sonneneck/Sportplatz). Einig war man sich, dass die straßenbehördlichen Anbindungsvorschläge in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der örtlichen Parteien mit den Fachleuten weiter diskutiert werden sollen. Danach sollen sie in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden. Keine Illusionen machten sich Wolfgang Fischer und seine örtlichen Begleiter, dass die Akzeptanz geänderter Anbindungen, je nach Betroffenheit der Bürger, vermutlich unterschiedlich sein werde. Außerdem müsse, wie Ratsmitglied Jochen Siedhoff betonte, möglichst bald die verkehrsentlastende B7neu her.
Archiv: Artikel vom 09.08.2010
Hubert Kleff ist gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Sprecher der CDU-Fraktion im Petitionsausschuss
Unser heimischer CDU-Landtagsabgeordneter Hubert Kleff vertritt in der kommenden Wahlperiode die Interessen seiner Partei als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss wie bereits in der vergangenen Wahlperiode. Neu ist seine Aufgabe als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. Kleff sieht dieses Amt als Herausforderung an und betont: „Gerade in Zeiten der Opposition ist es wichtig, sich nachhaltig und klar zu positionieren. Die CDU NRW steht in der Gesundheitspolitik für ein soziales, zukunftsfähiges Programm, das alle Bürger und Patienten gleichermaßen einbezieht aber auf der anderen Seite die Finanzierung der Leistungen und die Leistungserbringer nicht aus den Augen verliert." Als stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss und im Haushaltskontrollausschuss wird der Sauerländer ebenfalls seine langjährige landespolitische Erfahrung zum Wohle des Hochsauerlandkreises und Nordrhein-Westfalens einfließen lassen.
Archiv: Artikel vom 02.08.2010
Klaus Kaiser wurde zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser (Wahlkreis Arnsberg, Sundern, Eslohe undSchmallenberg) übernimmt mehr Verantwortung in Düsseldorf: die 67 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion wählten den Arnsberger zu Beginn der 15. Wahlperiode zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Klaus Kaiser: „Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe“. Er unterstützt nun den Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann in vorderster Reihe.Klaus Kaiser ist als stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion zuständig für Schule, Wissenschaft und Forschung. Dabei erweitert sich mit der Wahl sein Aufgaben- und vor allem Verantwortungsspektrum. Der 53-jährige Arnsberger gehört seit dem Jahr 2000 dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an. Als ehemaliger Leiter der VHS Hochsauerlandkreis lag der Schwerpunkt seiner politischen Arbeit im Bereich der Bildungs- und Schulpolitik. Hier sieht Klaus Kaiser auch weiterhin seinen Schwerpunkt. Zudem möchte Kaiser auch weiterhin die Bedeutung des ländlichen Raumes, insbesondere des Sauerlandes, in Düsseldorf herausstellen. „In den vergangenen fünf Jahren konnten wir zahlreiche Fördermittel zu uns ins Sauerland holen. Jetzt gilt es zu verhindern, dass die rot-grüne Minderheitsregierung das Sauerland vergisst“, mahnt Kaiser. Auf die gemeinsame Arbeit im neuen CDU-Fraktionsvorstand freut sich Klaus Kaiser. „Wir sind ein gutes Team!“.
Archiv: Artikel vom 19.07.2010
Informationsveranstaltung Bürgerhilfe
Der Stadtverband Olsberg läd ein, zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema:
„Bürgerhilfe“, Hilfestellung in Notsituationen am 19. August 2010, um 18.00 Uhr Rathaus Olsberg, Ratssaal,
vorgestellt wird dieses Thema durch den Vorsitzenden der „Bürgerhilfe Medebach e. V.“ Herrn Heinrich Nolte.
Die Zielsetzung des Vereins besteht darin, dass sich in Not geratene Menschen an ihn wenden können. Die Vereinsmitglieder wollen sich dann bemühen, Hilfestellung zu geben und einen Weg aus dieser Notsituation zu finden. Die Art von Notsituationen, für die der Verein eine Lösung suchen will, soll grundsätzlich nicht auf bestimmte Bereiche beschränkt sein, sondern sich auf alle Lebenssituationen beziehen. Hilfeersuchen können z. B. darin liegen, dass ältere Mitbürger so lange wie möglich in ihrem Eigenheim bzw. ihrer Wohnung bleiben möchten, aber den Schneeräumdienst im Winter körperlich nicht mehr schaffen. Die Bürgerhilfe hat dazu eine Initiative ergriffen, Sie will Personen erfassen, die solche Hilfe benötigen und die solche Hilfeleistungen (ggf. gegen angemessenes Entgelt) anbieten.
Nehmen Sie die Gelegenheit wahr, das Thema Bürgerhilfe kennen zu lernen. Vielleicht ist es eine sinnvolle Ergänzung in ihrem Ortsteil, in der Kernstadt.
Archiv: Artikel vom 09.07.2010
Gestaltungssatzungen
Im Jahr 2005 hat sich der Ausschuss Planen und Bauen intensiv mit den in Olsberg vorhanden und den Ort auszeichnenden, traditionellen Gestaltungselementen beschäftigt. Mit Unterstützung des Westfälischen Amtes für Landschafts- und Baukultur, Münster, wurde eine umfangreiche Analyse durchgeführt, um die für die Stadt Olsberg typischen traditionellen Gestaltungselemente der Gebäude zu erarbeiten. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Untersuchung wurde im Januar 2006 der „Grundsatzbeschluss zu örtlichen Bauvorschriften“ durch den Rat der Stadt Olsberg gefasst. Die in diesem Grundsatzbeschluss genannten Gestaltungselemente dienen seither als Grundlage für den Erlass von Gestaltungssatzungen, insbesondere begleitend zur Aufstellung von neuen Bebauungsplänen. Gestaltungssatzungen sind baurechtliche Instrumentarien, mit dem die Städte und Gemeinden sogenannte "örtliche Bauvorschriften" für einen räumlich klar abgegrenzten Bereich erlassen können. Diese örtlichen Bauvorschriften können als • eigenständige Gestaltungssatzung auf der Grundlage landrechtlicher Bestimmungen erlassen oder • in Form von gestalterischen Festsetzungen in einem Bebauungsplan festgesetzt werden. Im Gegensatz zu den normierten Gestaltungselementen einer Gestaltungssatzung gibt die Gestaltungsfibel der Stadt Olsberg Empfehlungen für Bauvorhaben und für die Errichtung von Werbeanlagen. Weitere Informationen finden Sie in der Gestaltungsfibel (siehe Link unten). Um einen verbindlichen und einheitlichen rechtlichen Rahmen für die Gestaltung der Gebäude zu definieren, wurde weiterhin beschlossen, Gestaltungssatzungen für die einzelnen Ortsteile zu erarbeiten, in denen den jeweiligen Besonderheiten der Ortsteile Rechnung getragen wird. Für Wulmeringhausen wurde bereits eine Gestaltungssatzung beschlossen. Der Grund für die Auswahl Wulmeringhausens lag in dessen Teilnahme am Dorfwettbewerb. In der gestrigen Ratssitzung lag der Vorschlag für eine Gestaltungssatzung in Gevelinghausen vor. Wir haben es in Gevelinghausen, Antfeld und Elpe (anders als in Wulmeringhausen) mit Orten ohne historischen Kern und mit einer sehr inhomogenen Bausubstanz zu tun. Mit dem Erlass einer Gestaltungssatzung hätten wir eine große Zahl von Häusern, die der Satzung nicht entsprechen und auch in Zukunft nicht entsprechen können (z.B. verklinkerte Häuser in verschiedensten Farben). Zudem gibt es zumindest in Gevelinghausen eine breite Ablehnung der Bürgerschaft. Der CDU Arbeitskreis „Gestaltungssatzung“ ist der Meinung, dass die Gestaltungssatzung in diesen Orten zusammen mit der Gestaltungsfibel der Stadt Olsberg einen empfehlenden Charakter haben sollte. Der AK„Gestaltungssatzung“ hat der Fraktion empfohlen, sich zunächst nicht weiter mit Gevelinghausen zu befassen, sondern einen Ort mit historischem Kern (Bruchhausen, Assinghausen oder Elleringhausen) zu wählen, um auch in einem dieser Dörfer die Diskussion mit den Bürgern zu führen. Nach Meinung des Arbeitskreises sollte in diesen Orten auch nur der historische Kern unter eine verpflichtende Gestaltungssatzung gestellt werden. In den übrigen Innenbereichen (34ger Bereiche) dieser Orte sollte die Gestaltungssatzung ebenfalls eine empfehlenden Charakter haben. Die Festsetzung des Randabstandes bei Solar- und Photovoltaikanlagen sollte nach Auffassung des AK komplett entfallen, da es schon jetzt Systeme gibt, die komplett in der Ebene der Dachdeckung liegen und nicht den optischen Effekt wie die früheren aufbauenden Anlagen hervorrufen. Der Vorsitzende des AK Karl-Josef Wiegelmann beantragte für die CDU Fraktion zum Beschlussvorschlag der 2. Erg. 176/2008 Diskussion zur Gebäudegestaltung die oben genannten Punkte zu beschließen, der Rat folgte diesem Antrag.
