CO2-Kompensation ? Klimaschutz in Olsberg

Politik verständlich erklärt.

Heute wieder mit Audiodatei – reinklicken – zuhören !

https://www.cdu-olsberg.de/assets/Meisenweg.m4a

Gestern war der „Tag der Erde“. US-Präsident Joe Biden hat 40 Regierungschefs zu einer virtuellen Klimakonferenz eingeladen.

Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen standen die Themen interkommunale europaweite Gasausschreibung und die damit verbundene mögliche CO2-Kompensation für klimaneutrales Erdgas.

Was haben die genannten Ereignisse miteinander zu tun?

Auf globaler und Staatenebene werden Ziele vereinbart, die auch unser kommunales Handeln bestimmen.

Mit der Gasausschreibung wird Planungs- und Versorgungssicherheit bei günstigem Preis erreicht.

CO2-Kompensation bedeutet, das über den Erwerb von Zertifikaten die durch die Gasverbrennung entsprechende Menge CO2 an anderer Stelle gebunden wird, also aus der Atmosphäre wieder entnommen. Kritiker bezeichnen das als Ablasshandel.

Die Stadt Olsberg besitzt 30 Liegenschaften, in denen die Energie aus Erdgas erzeugt wird. Der geschätzte jährliche Energieverbrauch beträgt ca. 6.500.000 KW/h. Dabei werden 1.300 Tonnen CO2 im Jahr freigesetzt. Das ist schon eine Hausnummer.

Der Rat der Stadt Olsberg hat am 25.06.2020 einstimmig die Vorlage 030/2020 beschlossen. Darin heißt es:

„Der Rat der Stadt Olsberg bekennt sich ausdrücklich zu den Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens. Dieses Abkommen trat 2016 in Kraft und wurde damit völkerrechtlich bindendes Recht. Mittlerweile sind als Folge dieser Verpflichtung mehrere Bundesgesetze in Kraft getreten. Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 55% gegenüber 1990 zu verringern.

Seit dem 01. Januar 2021 werden CO2-Emissionen fossiler Brennstoffe mit einem Preis versehen. Dieses Jahr sind es 25€ pro Tonne CO2. Schrittweise erhöht sich diese Abgabe für klimaschädliche Emissionen auf 55€ pro Tonne CO2 im Jahr 2025. Dazu kommt die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer.

In dem betrachteten 5-Jahreszeitraum für die in der Gasausschreibung berücksichtigten Heizungen der Stadt Olsberg bedeutet diese CO2-Bepreisung zusätzliche Kosten von 340.000€. Diese Abgabe wirkt wie eine Strafzahlung und macht die Verwendung von fossilen Brennstoffen unattraktiv.

Wenn wir nichts unternehmen, verfehlen wir die Klimaschutzziele.  Gleichzeitig tragen wir dauerhaft hohe zusätzliche Kosten.

Die CDU-Fraktion stellt fest: dieses Geld fortlaufend investiv zu verwenden vermeidet zukünftig unnötige Abgabenzahlung.

Daraus zieht die CDU-Fraktion folgende Schlussfolgerungen:

• CO2-Kompensation ohne Emissionsvermeidung ist nicht zielführend und teuer.

• Das Ziel, CO2-Emissionen zu reduzieren, hat Priorität.

• Die dynamische Kostenentwicklung muss gestoppt werden.

• Ohne Investitionen kommt Klimaschutz nicht voran.

Wir fangen heute an. Wir können nicht auf einen Klimamanager warten.

Deshalb hat die CDU-Fraktion folgende Arbeitsaufträge für die Verwaltung formuliert:

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung:

1. Zu prüfen, ob die für die CO2-Kompensation eingeplanten Mittel auch in städtischen Forsten (oder alternativen Maßnahmen) überhaupt und effizienter eingesetzt werden können.
2. Ein Verzeichnis aller Heizungen (Gas u. andere) in städtischen Liegenschaften zu erstellen und unter den Gesichtspunkten Fördermöglichkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen, wo eine vorzeitige Umstellung (vor Ende der AfA) auf regenerative Energieerzeugung sinnvoll ist.

Nach kurzer zustimmender Diskussion wurden die Anträge einstimmig angenommen und die Verwaltung macht sich an die Arbeit.

Das wars. Ein schönes Wochenende. Bleibt gesund!

Ein Beitrag von Knut Finkel.