Elisabeth-Klinik stoppt Weiterbau
Kommentar von Sabine Menke – Fraktionsvorsitzende
https://www.cdu-olsberg.de/assets/kommentar-eklinik.wav
In der Presse ist schon viel geschrieben worden zu dem Thema. Die Nachricht, die Erweiterung des OP-Trakts zur Zeit nicht weiter zu verfolgen, hat uns alle getroffen und zum Teil auch fassungslos gemacht, wie die WP berichtet. Wir alle – Sie in Bigge und wir als Politiker – haben lange mit dieser Entscheidung, die Bildungswerkstatt abzureißen, gerungen. Es war ein langer Weg, der durch viel Emotionen geprägt war und uns alle einige schlaflose Nächte abverlangt hat. Galt es doch eine gute Lösung beide Seiten zu finden.
Ich möchte den Fokus aber an dieser Stelle vom Thema ableiten, wer hier wen und wann informiert hat oder zu informieren hatte. Sicher ist bei diesem schon lange diskutierten Thema durch mangelnde Kommunikation wieder Vertrauen verspielt worden.
Für mich liegen die Gründe für die Unterbrechung der Erweiterungspläne woanders: Welche Planungssicherheit haben unseren Krankenhäuser und damit auch die E-Klinik in Olsberg für die nächsten 20 Jahre ?
Die Beweggründe, aus denen die Klinik den Anbau zur Zeit nicht weiterverfolgt sind möglicherweise verständlich. Jeder Bauherr ist betroffen von der Kostenexplosion im Baugewerbe.
Die Klinikleitung hat in ihrem Schreiben an die Mitarbeiter die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens infrage gestellt, auch aufgrund der in NRW beginnenden Verhandlungen zur Krankenhausplanung.
Wie ist der Stand der Dinge zur Krankenhausplanung in NRW?
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sagt dazu:
Die Grundlage für die flächendeckende stationäre medizinische Versorgung in Nordrhein-Westfalen ist die Krankenhausplanung. Die stationären Behandlungsmöglichkeiten im Sinne der Patientinnen und Patienten in unserem Land zu verbessern, ist ein ständiger Prozess. Nordrhein-Westfalen hat sich auf den Weg gemacht, die Krankenhausplanung neu auszurichten.
Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden. Ausgangspunkt der Erarbeitung waren die Ergebnisse des Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2019.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die „starre Plangröße Bett” zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen. Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.
Wie ist der Zeitplan ?
Im Anschluss an die finale Beratung des neuen Krankenhausplans im Landesausschuss für Krankenhausplanung wird der Entwurf des neuen Plans im Herbst 2021 im Landtag dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgelegt. Anschließend kann der neue Krankenhausplan in Kraft treten, woraufhin die Landesregierung das Ziel verfolgt, dann Anfang des Jahres 2022 auch die nötigen regionalen Planungsverfahren anstoßen zu können.
Sie sehen, vieles ist im Fluss bei diesem Thema und wird durch die Landesregierung auf einen guten, zukunftsweisenden Weg gebracht. Aber solche Verfahren brauchen Geduld.
Die Klinik schreibt dann weiter: „Danach wird man noch einmal zielgenauer abschätzen können, in welcher Art und Weise Bedarf für den OP-Anbau weiterhin besteht.“
Nachdem wir der Klinik durch unsere Entscheidung den Weg geebnet hatten, hätte diese zumindest den Abriss des historischen Gebäudes „Bildungswerkstatt“, vor dem Hintergrund der laufenden Krankenhausplanung in der NRW vielleicht verschieben sollen.
Wir als betroffene Olsberger Bürger sollten unsere Landesregierung in die Pflicht nehmen: Die Krankenhausbedarfsplanung muss schnell umgesetzt werden. Die betroffenen Krankenhäuser brauchen für die oft Millionen schweren Investitionen Planungssicherheit für die nächsten 20 Jahre.
Damit eng verbunden sind für uns die Planungen rund um den Schulstandort Bigge. Auch für dessen Weiterentwicklung brauchen wir dringend diese Planungssicherheit.
Allen Bürgern und Bürgerinnen ein schönes Wochenende.