Wir blicken zurück auf 2021

Hier können Sie einfach nur zuhören :

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der CDU-Stadtverband und die CDU-Ratsfraktion Olsberg wünschen Ihnen und Euch noch alles Gute für das Jahr 2022 – Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit!

Leider, anders als erwartet und erhofft, war auch das zurückliegende Jahr 2021 geprägt durch die Corona-Pandemie. Die CDU in Olsberg hat sich natürlich auch mit zahlreichen anderen wichtigen Themen beschäftigt. Dies zeigt die Statistik: Wir blicken auf 50 Sitzungen, 160 Vorlagen und über 2.500 Seiten zurück.  

Das Jahr 2021 begann mit geschlossenen Restaurants und Kneipen, strengen Kontaktbeschränkungen, Homeschooling und Homeoffice. Auch der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt Olsberg fiel Covid-19 zum Opfer.

Wir hatten das Impfzentrum

Auf die Initiative unseres Bürgermeisters Wolfgang Fischer ist es zurückzuführen, das unsere Konzerthalle als Corona-Impfzentrums für den Hochsauerlandkreis eingerichtet wurde. Das Impfangebot wurde von den Hochsauerländern sehr gut angenommen. Nachdem sich alles eingespielt hatte, wurden nicht selten um die 1.000 Corona-Schutzimpfungen pro Tag verabreicht. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Impfzentrums und bei allen sonstigen Beteiligten bedanken. Außerdem gilt unser großer Dank all denen, die in Olsberg weiterhin zahlreiche Corona-Testmöglichkeiten und zusätzlich zu den Angeboten des Hochsauerlandkreises, ergänzende Impfmöglichkeiten anbieten.

1.000,00 Euro für jeden Ortsteil

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird allen Ortsteilen im nächsten Jahr  zur Pflege des Dorfgemeinschaftslebens und der dörflichen Aktivitäten 1.000,00 Euro zur Verfügung gestellt. Neben der Erhöhung der Pflegepauschalen der städtischen Grünanlagen im letzten Jahr  für uns ein weiterer Baustein zur Stärkung der ehrenamtlichen Aktivitäten !

Digitalisierung und Schulentwicklung

Corona hat uns gezeigt, wie wichtig eine gute digitale Infrastruktur und eine gute Breitbandversorgung sind. Wenn zuhause gleichzeitig mehrere Kinder am Fernunterricht teilnehmen und ggf. auch beide Eltern im Homeoffice arbeiten, dann funktioniert das nur, wenn eine leistungsfähige Internetanbindung zur Verfügung steht. Hier gilt es, die noch bestehenden Versorgungslücken schnellstmöglich zu schließen.

Fernunterricht sollte jedoch die Ausnahme bleiben und nur im Notfall durchgeführt werden. Schöner und besser ist es natürlich immer, wenn die Kinder nicht zuhause lernen müssen, sondern die Schule oder auch den Kindergarten besuchen können und dort Kontakt mit ihren Freundinnen und Freunden haben. Voraussetzung dafür ist eine gute schulische Infrastruktur. Um dem Rechtsanspruch ab 2025 auf einen Ganztagsplatz gerecht werden zu können, soll die Grundschule in Bigge entsprechend umgestaltet und zu einer modernen, kindgerechten Bildungseinrichtung umgebaut werden.  

Gut Ding braucht Weile ! Wenn das Thema dem einen oder anderen zu langsam voran schreitet, so können wir berichten, das wir alle Beteiligten in diesem Jahr wieder mit ins Verfahren einbinden werden, um zu einer langfristig guten Lösung für unsere Kinder zu kommen. 

Die Umbauarbeiten für den offenen Ganztag an der Grundschule in Bruchhausen konnten im Jahr 2021 abgeschlossen werden. Der Breitbandanschluss liegt nun im Gebäude und alle Räumlichkeiten wurden auch entsprechend verkabelt.

Außerdem konnte in diesem Jahr die komplette Digitalisierung der Sekundarschule abgeschlossen werden. Das neue Netz der Sekundarschule kann nun mit fast 200 iPads oder Notebooks genutzt werden. Ab dem kommenden Schuljahr werden alle Kinder der Jahrgangsstufe 5 mit einem iPad ausgestattet. So ist sichergestellt, dass die unteren Jahrgangsstufen über ihr persönliches iPad für den Unterricht verfügen.

Es brennt in Olsberg

Ganz außergewöhnlich war sicherlich auch die „Brandserie“, die die Stadt Olsberg im Jahr 2021 getroffen hat, insbesondere in der zweiten Jahreshälfte.

Der Brand des Feuerwehrgerätehauses am 13. September, der Brand im Aqua Olsberg am 13. Oktober, der Wohnhausbrand in Olsberg im November und der Brand eines weiteren Wohnhauses in Elpe kurz vor Weihnachten.

Hervorzuheben ist hier insbesondere das bürgerschaftliche Engagement, die Solidarität und die Großzügigkeit, mit denen der Großfamilie aus Elpe geholfen wurde, die über Nacht obdachlos geworden ist und wortwörtlich nichts mehr besaß außer dem, was sie am Leib trugen. Unser besonderer Dank gilt Ortsvorsteher und CDU-Ratsmitglied Frank Kreutzmann und seinen engagierten Helferinnen und Helfern für ihren großen Einsatz beim Spenden sammeln und organisieren.

Natürlich danken wir an dieser Stelle auch ganz herzlich allen Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden, die trotz beschädigter Ausrüstung und fehlender Fahrzeuge den Dienst aufrecht erhalten und eine vorbildliche Moral und eine unglaubliche Motivation bewiesen haben. Danke, dass es Euch gibt und danke für Euren unermüdlichen Einsatz!

Wir möchten Euch versichern, dass das Thema Feuerwehr in Olsberg eine hohe Priorität genießt. Daher sind u.a., ganz unabhängig von dem Brand des Feuerwehrgerätehauses, der Ersatz mehrerer Fahrzeuge und diverse Baumaßnahmen im Bereich Feuerwehr geplant. Und bei der Beratung zur weiteren Umsetzung des neuen Brandschutzbedarfsplans werden wir auf möglichst viel Transparenz und Kommunikation und die Einbindung der Feuerwehrkameradinnen und -Kameraden setzen.

Die entstandenen Schäden am Feuerwehrgerätehaus und am Aqua Olsberg werden größtenteils von den entsprechenden Versicherungen übernommen. Doch unabhängig davon bieten natürlich beide Ereignisse auch die Chance, einmal darüber nachzudenken, ob man lediglich die entstandenen Schäden repariert, oder ob man die sich unfreiwillig bietenden Möglichkeiten nutzt, um moderner, zeitgemäßer und attraktiver zu bauen. Doch hier werden sicherlich noch viele Überlegungen angestellt werden müssen. Natürlich immer unter finanziellen und wirtschaftlichen Aspekten.

Investitionen in die Zukunft

Das Thema Straßenausbaubeiträge ist, wie wir gerade beim Ausbau der Bruchstraße in Bigge sehen, ein leidiges Thema. Es ist erfreulich, dass unsere CDU-FDP geführte Landesregierung in der laufenden Wahlperiode das Thema endlich angegangen ist. Alle anderen Parteien haben das Thema über Jahre gar nicht angepackt. Jetzt übernimmt das Land die Hälfte der kommunalen Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen. Das Land NRW fördert 50 Prozent des umlagefähigen Aufwands. Eine erheblichen Reduzierung der Beiträge für die Anlieger. Auch an diesem Thema sind wir dran und haben eine Überarbeitung der Satzung auf kommunaler Ebene bereits angeregt.

Weitere bauliche Tätigkeiten werden bald am ehemaligen Standort des Krankenhauses Olsberg beginnen, wo ein privater Investor über 20 Mio. Euro in das Thema Gesundheit und Soziales investieren will. Auf die Umsetzung dieser Maßnahme dürfen wir uns freuen.

Außerdem sind neue Gewerbeflächen zwischen Bigge und Gevelinghausen geplant, wo das Gewerbegebiet Hohler Morgen erweitert werden soll. Gespräche über interkommunale Gewerbegebiete mit Brilon laufen bereits. Auch für weitere Wohnbauflächen gibt es Bedarf. Die Aufstellung eines Leerstandskatasters sowie eines Baulückenkatasters ist in Arbeit. Gemeinsam mit der Verwaltung werden wir uns für die erforderlichen Rahmenbedingungen einsetzen. 

Haushaltslage

Das Jahr 2020 konnten wir in Olsberg mit einem positiven Ergebnis abschließen. Auch das Jahr 2021 entwickelte sich positiv. Neben den vielen Unternehmen, die in der Pandemie erhebliche Einbußen hinnehmen mussten, gibt es bei uns auch Gewinner. Die Gewerbesteuerkraft ist deutlich über den Planzahlen und wir können wieder Rücklagen bilden, die uns für die kommenden Jahre als Puffer dienen. Rückblickend gibt es immer wieder ein Auf und Ab der Haushaltsdaten.

Hier gilt es, für die Zukunft eine umsichtige Haushaltspolitik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg durch die CDU zu begleiten.

Bundes– und Landespolitik

Nicht unerwähnt bleiben darf in einem solchen Jahresrückblick die Bundestagswahl 2021, die für uns als CDU in Olsberg und im Hochsauerlandkreis noch einigermaßen akzeptabel gelaufen ist, aber auf Bundesebene natürlich absolut enttäuschend war. Die Querelen im Vorfeld, sowohl bei der Wahl des Parteivorsitzenden als auch bei der Ernennung eines Kanzlerkandidaten – eine Wahl gab es ja leider nicht – haben sich negativ auf das Wahlergebnis ausgewirkt. Nun steht zunächst einmal die ungeliebte Oppositionsarbeit in Berlin auf der Tagesordnung. Hoffen wir, dass diese Zeit für eine echte Erneuerung der Partei und für Reformen genutzt wird. Wir müssen insgesamt jünger, weiblicher und moderner werden, ohne dabei unsere konservativen Wurzeln und unsere Überzeugungen zu verlieren. Wir hoffen, dass der kommende Parteivorsitzende Friedrich Merz, der im Sommer übrigens einen sehr engagierten Wahlkampf im Hochsauerlandkreis und auch in Olsberg geführt hat, die Partei in diese Richtung lenken wird.

Erfreulich war die Einbindung der Mitglieder bei der Wahl des neuen Vorsitzenden. Noch erfreulicher war das klare Abstimmungsergebnis im ersten Wahlgang für Friedrich Merz. Dieses Ergebnis wird auf dem Bundesparteitag der CDU am 22.01.2022 bestätigt werden.

Vor uns liegt der Landtagswahlkampf im Mai. Die CDU-FDP geführte Landesregierung hat in den letzten 5 Jahren vieles richtig gemacht. Hier ein paar Beispiele:

Mit Herbert Reul stand dem Innenministerium ein Minister vor, der die brennenden Probleme in NRW angegangen ist. Die Schwerpunkte der Polizei haben sich von Geschwindigkeitsmessungen „Blitzertage“  hin zur tatsächlicher Bekämpfung von Kriminalität verlagert: Einbrüche, Clankriminalität, Kindesmissbrauch…

Ina Scharrenbach hat u. a. mit dem Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen ein Programm auf den Weg gebracht, dass vor Ort ankommt.

Mit dem Programm „Moderne Sportstätten“ sind viele Sportanlagen zukunftsfähig ausgebaut worden.

NRW ist in vielen Statistiken wieder von den hinteren in die vorderen Ränge aufgestiegen.

Durch das neue Kinderbildungsgesetz hat die Landesregierung mehr Qualität in der Betreuung geschaffen und die Anzahl der Kita-Plätze ausgebaut.

In den Gesundheitsfachberufen (PTA, Egotherapie, Logopädie…) wurde die Schulgeldfreiheit eingeführt. Die Krankenhäuser erhielten Rekord-Investitionen.

Durch die Entfesselungspakete wurden für die Wirtschaft Gesetze und Verordnungen vereinfacht oder gestrichen. Darüber hinaus wurde die Digitalisierung auf allen Ebenen voran getrieben. Die Landesregierung hat die Waldbesitzer, die durch den Borkenkäfer gelitten haben, mit finanziellen Fördergeldern (Konjunkturpaket des Landes Förderrichtlinie Extremwetterfolgen) unterstützt.

Also, helfen Sie bitte mit, dass in NRW die CDU stärkste Kraft bleibt.

Gehen wir in diesem Sinne das Jahr 2022

optimistisch und zuverlässig an.

Die CDU in Olsberg wird sich auf jeden Fall wieder

für die Belange und Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Verfasser: Frank Kleine-Nathland, Hiltrud Schmidt und Sabine Menke