Die CDU in Olsberg hatte zu einem politischen Stammtisch zum Thema Windenergie eingeladen, und fast 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden den Weg in das Olsberger Rathaus. Bürgermeister Wolfgang Fischer und Fachbereichsleiter Hubertus Schulte informierten die Anwesenden ausführlich über den aktuellen Sachstand im Stadtgebiet Olsberg.

Planungen zur Errichtung von Windkraftanlagen gibt es momentan 40 im Stadtgebiet Olsberg: 17 Anlagen nördlich von Antfeld (davon sind bereits 4 genehmigt, 3 befinden sich im Genehmigungsverfahren und für 10 liegen Interessenbekundungen vor), 4 Anlagen auf dem Heidkopf (alle im Genehmigungsverfahren), 7 auf dem Mannstein (bereits genehmigt), bis zu 5 Anlagen im Bereich Gevelinghausen/Helmeringhausen/Elpetal (Interessenbekundungen) und bis zu 7 Anlagen bei Bruchhausen (Interessenbekundungen).

Das von der Bundesregierung beschlossenen „Windenergie-an-Land-Gesetz“ muss auf Länderebene umgesetzt werden; den einzelnen Bundesländern werden entsprechende Flächenvorgaben gemacht. In NRW sind 1,8% der Fläche für den Ausbau der Windenergie vorgegeben. Die genauen Flächenvorgaben für den Regierungsbezirk Arnsberg und runter gebrochen auf Olsberg werden in der nächsten Zeit in einer Potentialstudie dargelegt. Wenn in den Ländern die Flächenvorgaben nicht eingehalten werden, dürfen sie den Windenergieausbau von da an nicht mehr planerisch einschränken. Dann dürfen also im Prinzip überall im Außenbereich Windräder gebaut werden. Rechtliche Anforderungen, beispielsweise des Immissions- und Naturschutzes, müssen aber weiterhin erfüllt werden, wenn auch mit Einschränkungen. Durch das neue EEG-Gesetz des Bundes ist die Wichtigkeit des „Landschaftsbildes“ in den Hintergrund gerückt, und auch die derzeit noch gültige Abstandsregelung von 1.000 Metern zur Wohnbebauung dürfte fallen.

In der Potentialstudie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) wird ausgeführt, dass das Zubau-Potenzial der Windenergie sich in NRW auf die weniger dicht besiedelten Regionen des Landes konzentriert. Größere Potenziale befinden sich im Leitszenario Energieversorgungsstrategie insbesondere im Sauerland und anderen ländlichen Gebieten, z.B. Ostwestfalen

Der Landesentwicklungsplan (LEP) wird derzeit überarbeitet und muss spätestens bis zum 31.12.2027 die geforderten Vorrangzonen für Windenergie ausweisen. Sollte das nicht gelingen, tritt auch in diesem Fall die komplette Privilegierung der Windenergie im Außenbereich ein. Auch der Artenschutzleitfaden NRW muss angepasst werden.

Letztendlich, so wurde in dem Vortrag deutlich, sind mit den genehmigten, geplanten und angefragten 40 Anlagen schon fast alle für Windenergie geeigneten Flächen im Stadtgebiet Olsberg verplant. In Frage kommen könnte evtl. noch ein weiteres Gebiet zwischen Wiemeringhausen und Niedersfeld.

Man hätte während der Veranstaltung sicherlich eine Stecknadel fallen hören können, so spannend, kompetent und detailliert waren die Ausführungen der beiden Referenten.

Bildunterschrift:

Stadtverbandsvorsitzende Hiltrud Schmidt, Fachbereichsleiter Hubertus Schulte, Bürgermeister Wolfgang Fischer und Fraktionsvorsitzende Sabine Menke

Geposted in Allgemein